Haushalt 2020 - ungewisse Zukunft in Corona-Zeiten

Bild: bluedesign

Von Björn Dhonau in Ortsverband 

Die FDP Oberharz erlaubt sich, den Haushaltsplan der Berg- und Universitätsstadt Clausthal-Zellerfeld für das Jahr 2020 zum Download anzubieten als Service für die Bürger. Der Entwurf steht am Donnerstag, den 14.5.2020 auf der Ratssitzung zur Abstimmung.


Der Haushaltsentwurf ist jetzt schon ein historisches Dokument aus der Vor-Corona-Zeit. Man erkennt vergangene Erfolge und basiert in der Vorausschau auf Zahlen, die durch die Pandemie und ihre Auswirkungen zum aktuellen Zeitpunkt total illusorisch erscheinen.

Wirklich bemerkenswert dabei ist als Erfolg der Haushaltsdisziplin und des vernünftigen Wirtschaftens, dass seit 2015 nur positive Haushalte abgeschlossen wurden. Dies in Kombination mit stetig hohen Steuereinnahmen hat dazu geführt, dass aus ehemals 24 Mio EUR Schulden heute nur noch sensationelle 1,8 Mio EUR geworden sind. Hut ab!

Gerade als die Schuldenfreiheit in Reichweite erscheint und sich nun die Möglichkeit für Entlastungen der Bürgerinnen und Bürger ergeben könnte, macht die Coronapandemie leider vieles zunichte und führt dazu, dass der Rat nun eigentlich direkt nach der Verabschiedung des Haushalts mit der Beratung über einen Nachtragshaushalt beginnen muss. 

Dieser erste Nachtragshaushalt 2020 sollte unserer Auffassung nach, bei aller gebotenen Sparsamkeit, nicht nur aus Streichungen und Kürzungen bestehen. Die vergangenen Anstrengungen sollen aufrecht erhalten bzw. erneut wiederholt werden und gleichzeitig sollte natürlich auch weiter investiert werden. Im Jahr vor der Kommunalwahl werden die Freien Demokraten sehr genau darauf achten, welche Projekte wirklich notwendig und welche Lustbarkeiten oder gar vorweggenommene Wahlkampfgeschenke aktuell einfach nicht umsetzbar sind bzw. unserer Meinung nach nicht sein sollten. 

Man kann zwar das Ausmaß der aktuellen Entwicklungen noch nicht endgültig abschätzen, aber in einem Punkt herrscht in der FDP-Fraktion eine einheitliche Überzeugung: Die jetzt schon hohe Steuer- und Abgabenlast der Bürger darf nicht noch weiter steigen.

Hier finden Sie den Haushaltsentwurf zum Download: 2020 - Haushalt.pdf


FDP Oberharz

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