640px-Bahnhof_Clausthal.JPGTragödie einer Ratssitzung 

vom 25.01.18

In der Ratssitzung sollte eigentlich der Weg für die Sicherung und Erweiterung des „Alten Bahnhofs“ als kultureller Mittelpunkt zwischen Clausthal und Zellerfeld in der Mitte unserer Stadt geebnet werden. Eine große Anzahl von Mitbürgern wartete gespannt auf die Entscheidung des Rates. Doch die mussten noch zwei Stunden warten. Zunächst durften sich die Anwesenden mit insgesamt 35 an die Verwaltung gerichteten Fragen der SPD befassen. 

Keimte noch der Funken einer Verständigung zwischen Bürgern, Rat und Verwaltung, so erstarb das Pflänzchen am Gift, dass sich während der folgenden Punkte ins Plenum ergoss.

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BlumenstraussIServ.jpgIServ für die Robert-Koch-Schule

oder

Die erfolgreiche Verbindung von zwei liberalen Bundestagswahlzielen

von Olaf T. Franz

Neben der Abschaffung des Solidaritätszuschlages zum Zeitpunkt des Auslaufens des Solidarpakts II, der Einführung eines Einwanderungsgesetzes und einem Neustart bei der Energiewende waren weltbeste Bildung und Digitalisierung unsere wichtigsten Bundestagswahlthemen. So lag es nahe, dass auch der Bezirksparteitag am 10.06.2017 im Solferino, der die Entwicklung eines Vorschlags des Bezirksverbandes Braunschweig für die Landesliste zur Landtagswahl zum Ziel hatte, für den Austausch über den anlaufenden Bundestagswahlkampf und die öffentliche Vermittlung unserer Wahlziele genutzt wurde. Das Thema Bildung stand dabei prominent an erster Stelle, denn unser Bezirksvorsitzender Björn Försterling ist der bildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion und die, auf den 2. Vorschlagsplatz gewählte, Susanne Schütz war zu diesem Zeitpunkt stellvertretende Schulleiterin einer Hauptschule in Salzgitter. Das zweite wichtige Diskussionsthema war die Digitalisierung, denn der - auf Vorschlagsplatz 3 gewählte - Vorsitzende der niedersächsischen JuLis ist nicht nur Vorsitzender des Kreisverbandes Helmstedt, sondern gleichzeitig auch der Vorsitzende des Landesfachausschusses Digitale Gesellschaft. Mehr...

IMG_4195.JPG3K18 im Oberharz

von Olaf A. Herde und Olaf T. Franz

Am 6. Januar 2018 hatten wir unser traditionelles Dreikönigstreffen im Ratskeller Clausthal-Zellerfeld.

Ergänzend zum Bericht der Goslarschen Zeitung nutzen wir die Gelegenheit, über den Abend zu informieren.

Wir hatten seltenen Besuch durch unseren stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden im Landtag, Björn Försterling (zugleich Vorsitzender des Bezirksverbandes Braunschweig), weiterhin die für unseren Landkreis zuständige Landtagsabgeordnete der FDP, Susanne Schütz, und unseren Kreisvorsitzenden Florian Schmidt aus Langelsheim sowie den Stadtverbandsvorsitzenden der SPD, den ehemaligen Bergstadtbürgermeister Volker Taube aus Zellerfeld. Mehr...

Solidarnosc.jpgIst die Abschaffung des Solidaritätszuschlages in dieser Legislaturperiode das goldene Kalb der FDP?

von Olaf T. Franz

Hat die FDP beim Ausstieg aus den Jamaikaverhandlungen, wieder ihrem Götzen „Abschaffung des Solidaritätszuschlages“ gedient?

Wer kein FDP Mitglied ist, kann wahrscheinlich diesen konsequenten Schritt aus der Verhandlungsrunde nur schwer verstehen. Also müssen wir FDP Mitglieder uns erklären.

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Ansprache zum Dreikönigstreffen 2018

 
Als Vorsitzender des Ortsverbandes Oberharz grüße ich alle Mitglieder und Freunde und wünsche Ihnen ein erfolgreiches neues Jahr. Gleichzeitig möchte ich die Gelegenheit nutzen um die wichtige Frage zu erörtern: 
 
Was bedeutet es, ein Liberaler zu sein? 
 
• Ein Liberaler richtet sich gegen Staatsgläubigkeit, Kollektivismus, Willkür und den Missbrauch von Macht bzw. Herrschaft.
• Liberale glauben daran, dass eine freie Entfaltung des Individuums der Gesellschaft dienlicher ist, als staatliche Gleichmacherei und vorgegebene und verkrustete Strukturen.
• Liberale sind dem Fortschritt aufgeschlossen und sehen den Wandel eher als Chance, denn als Risiko.
• Liberale sind aufgeklärt und respektieren andere Meinungen und Weltanschauungen.

robert-koch-krankenhaus.jpgRobert-Koch-Krankenhaus quo vadis?

Das Robert-Koch-Krankenhaus wurde 2003 vom Landkreis Goslar an Asklepios verkauft. Genaue

Vertragsinhalte sind nicht bekannt, aber es wird berichtet, dass die Asklepios Harzkliniken u.a. das Krankenhaus Clausthal-Zellerfeld zu betreiben haben, solange es im Krankenhausplan des Landes gelistet ist.

Es gibt aber offizielle Aussagen der Geschäftsführerin, welche die Bestrebung, das Krankenhaus zu schließen, erkennen lassen (Goslarsche Zeitung, 17.11.2015). Nun ist für dieses Haus eine Reduzierung um 15 Betten geplant, und vor Ort wird befürchtet, dass dies der Beginn der Schließung seien könnte.

Die Abgeordneten Sylvia Bruns, Susanne Victoria Schütz und Björn Försterling (FDP) stellen der neuen Landesregierung Fragen:

Kleine Anfrage 18/56 und Antwort 18/84.

 

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GroKo erhöht Abgaben.
FDP dankt Gewerbebetrieben für überplanmässige Beitragszahlungen.

SPD und CDU haben in der letzten Ratssitzung vom 25.10.17 die Sätze für Gästebeitrag (ehm. Kurbeitrag) erhöht. Trotz wiederholt höherer Einnahmen als geplant wird der Tourismusbeitrag (ehm. Fremdenverkehrsbeitrag) nicht angepasst.

Die Kurbeiträge und Fremdenverkehrsbeiträge heissen nun dank des novelliertem Abgabengesetzes NKAG Gäste- und Tourismusbeitrag und sollen vielleicht etwas appetitlicher klingen. Sind sie aber nicht.

In der Kalkulation der Vorlage 117-2017 (siehe http://www.clausthal-zellerfeld.de/buergerservice-politik/gremien/vorlagen-der-verwaltung/ ) findet man 2 mögliche Kalkulationen:
Einmal ohne den Übertrag von Defiziten (brutto 1,82 EUR) und einmal mit Übertrag der 2016er Defizite (brutto 2,00 EUR) in das Jahr 2018.
Das hinterhältige an der Situation: Der Kurgast soll die Verfehlungen des Ex-Geschäftsführers aus dem Jahr 2016 zahlen.

Ein Kompromissvorschlag für den niedrigen Beitragssatz von 1,82 EUR seitens der FDP wurde durch die GroKo aus SPD-CDU abgelehnt.

Beim Tourismusbeitrag (ehm. Fremdenverkehrsbeitrag) erinnerte FiWA Mitglied Boris Peinemann eindringlich an das damalige Versprechen des Rates, diesen Beitrag fristgerecht auch wieder abzuschaffen. Dieses Versprechen wird regelmässig gebrochen.
Er rechnete dem Rat vor, dass die Gewerbebetriebe den geplanten Ansatz von 231 TEUR dieses Jahr in Folge wiederum übertroffen haben, und zwar um 26,5 TEUR!
Mathematisch hätte also statt des bestehenden Satz von 9,86% ein Beitragssatz von 8,86% zum geplanten Ergebnis geführt. Unser Kompromissantrag, diesen angemessenen Beitragssatz einzusetzen wurde ebenfalls ohne große Betroffenheit oder schlechtes Gewissen von der GroKo abgelehnt. Mehr...


Ergebnis CLZ 171015.jpg

Wir sagen unseren Wählern erneut: DANKESCHÖN! Die Oberharzer Liberalen freuen sich über den 3. Rang im Oberharz und erneut unter den Liberalen im Landkreis die Nummer 1. Leider haben wir den Spitzenwert der Bundestagswahl nicht wiederholen können. Aber nun schauen wir gespannt nach Hannover, welche Regierung  gebildet wird. Festzuhalten bleibt: Rot-Grün ist abgewählt und die FDP liegt vor der AfD. Vielen Dank am Ende auch allen Unterstützern und Helfern.

Wahlergebnis BTW17 CLZ.tiff

Wir sagen ein großes DANKESCHÖN! für die Bundestagswahlen und ein Ergebnis von 11,9%. Wir hoffen, dass alle Wähler und Freunde noch bis zur Landtagswahl zum 15.10.2017 durchhalten. Da wird es nämlich ebenfalls wichtig, eine liberale Stimme zu haben.

 

Städtebaulicher Denkmalschutz.tiff

Das Förderprogramm „Städtebaulicher Denkmalschutz“ umfasst 5,23 Mio EUR. Noch ist nicht entschieden, wie die genauen Modalitäten der Finanzierung aussehen. Der Rat hat seine Bereitschaft erklärt, die Sanierung durchzuführen. Details finden sich in der Vorlage 006/2017.

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76. Landesparteitag und Delegiertenversammlung in Laatzen. Das Programm ist verabschiedet und die Kandidatenliste steht.

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Landesparteitag FDP Niedersachsen in Hannover am 12.08.2017

Liveübertragung

Das Bundeswahlprogramm der FDP ist verabschiedet und online. Hier kann man sich sehr gezielt informieren, um im heissen Wahlkampf vielleicht die richtigen Fragen zu stellen:

https://www.fdp.de/denkenwirneu

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Zum 74. ordentlichen Landesparteitag in Oldenburg hatten wir den Antrag "Novellierung der ABVO" eingereicht.
Dieser Antrag wurde wegen des Alex-Müller-Verfahrens nicht auf dem Landesparteitag verhandelt, sondern in den Landesfachausschuss "Innen, Recht & Verfassung" der FDP Niedersachsen verwiesen.
Dort erhielt er ein positives Votum und wurde zum Jahresende 2016 vom Landesvorstand behandelt.
Auch dort wurde der Antrag befürwortet bzw. er wurde angenommen.
Der Fraktionsvorsitzende der FDP im niedersächsischen Landtag übernahm den Auftrag, der mit dem beschlossenen Antrag verbunden war.
Es wurde ein Antrag der FDP Fraktion geschrieben, der gestern vom Parlamentspräsidenten an den Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Verkehr überwiesen wurde.
Unser kleiner Teil als Ortsverband der FDP im Sinne des Leitbildziels "Ein unkomplizierter Staat" ist damit beendet.

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Kreiselternrat trifft FDP zum Meinungsaustausch

Am 17.03.17 trafen sich Vorstandsmitglieder des Kreiselternrates (KER) mit Vorstandsmitgliedern der FDP aus dem Ortsverband Oberharz, dem Kreisverband Goslar sowie dem bildungspolitischen Sprecher der Landes-FDP in Clausthal-Zellerfeld. Diskutiert wurde entlang einer Kette von Sorgen und Problemen rund um die Schulen im Kreis und darüber hinaus. Mehr...