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Kreiselternrat trifft FDP zum Meinungsaustausch

Am 17.03.17 trafen sich Vorstandsmitglieder des Kreiselternrates (KER) mit Vorstandsmitgliedern der FDP aus dem Ortsverband Oberharz, dem Kreisverband Goslar sowie dem bildungspolitischen Sprecher der Landes-FDP in Clausthal-Zellerfeld. Diskutiert wurde entlang einer Kette von Sorgen und Problemen rund um die Schulen im Kreis und darüber hinaus. Mehr...

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Klamme Kassen und fehlende Entscheidungen

Im Finanz- und Wirtschaftsausschuss (FiWA) am 15.03.17 ging es wieder einmal um die Stadtkasse.

Erwähnenswert ist die Vorlage 30/2017 Weihnachtsmarkt. Die Verwaltung macht klar, dass sie mit dem eng geschnürten Personalbudget keinerlei Tätigkeiten ausserhalb der vom KGST-Gutachten umrissenen Kernaufgaben verantworten kann. Nun ist der Rat gefragt, wie man Bürgerwille und Ressourcen auf einen Nenner bringen will. Die Möglichkeit der Privatinitiativen stehen im Raum und werden derzeit untersucht. Aber die Frage ist ja auch grundsätzlich. Was für einen Weihnachtsmarkt stellen wir uns eigentlich vor? Oder anders gefragt: Was wollen wir uns leisten? Denn eines ist klar: Eine Eisbahn ist nicht umsonst. Hier bleiben mehr Fragen als Antworten. Mehr...

 

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Ein außerparlamentarisches Arbeitsergebnis:
Warum es noch immer kein Drahtseildenkmal auf dem Kronenplatz gibt.



Die Einwohnerfragestunde der Ratssitzung vom 15. Dezember 2016 nutzte ich, um an einige alte Verpflichtungen zu erinnern. Denn immer wieder gehen Räte durch ihre Beschlüsse Verpflichtungen ein, die langsam in Vergessenheit geraten.

Es war einmal, vor langer, langer Zeit, da beschloss der Rat der Bergstadt Clausthal-Zellerfeld, dass auf dem Kronenplatz ein Drahtseildenkmal gehört, um den Oberbergrat Albert zu ehren und an dessen Erfindung des Drahtseils in Clausthal zu erinnern. Das Drahtseildenkmal sollte zum 180. Jahrestag der erstmaligen Verwendung eines Drahtseils, also im Juli 2014 stehen.
Also schrieb man einen Designwettbewerb aus. Es gab eine Ausstellung von Modellen in der Sparkasse in der Robert-Koch-Straße und ein Sieger des Wettbewerbs wurde gekürt. Dessen Design sollte umgesetzt werden.
Aber es gibt bis heute kein Drahtseildenkmal in Clausthal-Zellerfeld. Mehr...

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"Denn es verändert sich erst dann etwas in unserem Land, wenn Du etwas veränderst!"

Nicole Langner verstand diesen Satz vom FDP Bundesvorsitzenden Christian Lindner beim Stuttgarter Dreikönigstreffen 2017 als Auftrag und rief sogleich bei ihrem Northeimer Kreisvorsitzenden Christian Grascha an, um ihre Kandidatur bei der Wahlkreismitgliederversammlung der FDP am 11. Januar 2017 in Goslar anzukündigen.
In einer Kampfabstimmung setzte sich Nicole Langner gegen Dieter Wolff, den Schriftwart des Stadtverbandes Goslar, mit knappen 8% Vorsprung durch. Mehr...
 

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Facere docet philosophia, non dicere

Eine Nachlese der gestrigen Ratssitzung

Die Fraktionsmitglieder der FDP zogen in Ihrer Nachbereitung im Anschluß an die Sitzung ein ernüchterndes, aber zugleich auch signalreiches und ermunterndes Resumé. ...
Den größten Brocken des Abends wollte unsere Fraktion mit einem konstruktiven Vorschlag etwas entschärfen. Die Vorlage 194 ist in unseren Augen die entscheidende Vorlage zur Ausrichtung der Zukunft der KBG. Da sich aufgrund des Beratungsbedarfs über die Modelle „Inhouse" oder „Outsourcing" abzeichnete, daß es ein negatives Votum geben würde, schlugen wir vor nur den Satz „Der Rat der BuUS leitet unverzüglich die Sanierung der KBG ein." zu beschließen. Dem Inhalt dieses Satzes schlossen sich fast alle Redner an, den Beschluß verweigerten sie jedoch. Auch auf Hinweis, daß wir ohne klares Bekenntnis zur Sanierung keiner Höherbelastung von Bürgern und Gästen (Vorlagen 191 und 192) zustimmen könnten, verweigerten sich insbesondere große Teile der SPD-CDU. Warum nur, wenn doch „alle eine Sanierung wollen. Eine zweite Meinung gibt es da nicht." (CDU) oder die Sanierung „seit Jahren (sic!) auf der Wahlplattform der SPD steht" (SPD)? mehr...

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CUTEC droht aufgelöst zu werden.

Stellungnahme und PM zur Evaluierung des CUTEC und Massnahmen durch das MWK von Boris Peinemann

Der lang ersehnte Evaluationsbericht von CUTEC, EFZN und der Energieforschungskompetenz der TU Clausthal liegt nun vor.

In dem Bericht heisst es u.a. zum CUTEC:

Die Gutachtenden fanden das CUTEC-Institut in einer kritischen Situation vor: Zum einen hatte das Institut mit einem großen finanziellen Defizit zu kämpfen, zum anderen war das Arbeitsklima zwischen dem Geschäftsführer und vielen Beschäftigten stark belastet. ...

Als Hoffnungsträger mit großem Potential sehen die Gutachtenden die Abwasserverfahrenstechnik und das Metallrecycling, letzteres insbesondere auch wegen bereits erfolgreicher und vielversprechender Kooperationen mit der TU Clausthal.

Vorgeschlagen wird, das CUTEC-Institut in vier oder fünf eigenständige Abteilungen zu gliedern, für die jeweils ein Abteilungsleiter bzw. eine Abteilungsleiterin oder Direktor bzw. Direktorin verantwortlich ist ... Eine für begrenzte Zeit bestellte geschäftsführende Person, die aus den Reihen der Abteilungsleiter bzw. Abteilungsleiterinnen einvernehmlich gewählt wird, sollte die laufenden Geschäfte führen,...

Laut Pressebericht des MWK klingt das allerdings anders. Hiernach soll das CUTEC in die TU Clausthal überführt werden. Die große Freude an dieser Feststellung kann ich indes überhaupt nicht teilen. Mehr...

Stillstand durch Blockade

Die GZ berichtete am 05.11.16 über das derzeitig passend zur Jahreszeit rauhe politische Klima im Oberharz. In mehreren Leserbriefen machen auch die Bürger deutlich, dass ihnen diese Umstände große Sorge bereiten. In vielen persönlichen Gesprächen werden die Bürger noch deutlicher und unterstreichen ihren Ärger über diesen Zustand des Gegeneinanders. Es ist an der Zeit, dass die Mehrheitsfraktion der SPD auf die Bevölkerung hört und das Versprechen des Wahlabends einer guten Zusammenarbeit zwischen Rat und Verwaltung auch einhält.

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