Weltoffen.jpgUnsere Goslarer liberalen Freunde rufen am 02.06.2018 10h zur Gegenveranstaltung vom "Goslarer Bündnis gegen Rechtsextremismus" auf, wegen einer Veranstaltung von Neonazis.

"Der FDP-Stadtverband und die FDP-Ratsfraktion bitten die Mitglieder und FDP-Freunde um Teilnahme an der Veranstaltung. Wir wollen mit einer Teilnahme deutlich machen, dass auch wir als bürgerliche Freidemokraten nichts, aber auch gar nichts, mit diesen ewig gestrigen Neonazis zu schaffen haben wollen. Gleichzeitig ist es uns Liberalen wichtig, deutlich zu machen, dass wir den Protest nicht nur den linken Gruppierungen in unserer Stadt überlassen wollen, sondern auch die bürgerliche Mitte dazu eine klare Meinung dazu hat."

http://www.goslar-gegen-rechtsextremismus.de/html/Juni2News.html#FDP


 

Tortendiagramm Freiwillige Ausgaben.jpegAntrag zum Robinsonspielplatz - Hintergrundinformationen 

Um ein tieferes Verständnis der Sachlage für alle Bürger zu ermöglichen, möchten wir Hintergründe über den Antrag zum Robinsonspielplatz erläutern. Eigentlich ist es ganz einfach.

Was bedeutet es für die Stadt, dass eine Haushaltsposition für den Robinson-Spielplatz von jährlich 15.000 EUR im Haushaltsplan eingestellt wird?  

Der Haushalt der Berg- und Universitätsstadt umfasst 25,9 Mio EUR, darunter 929 TEUR freiwillige Leistungen. Kommunalrechtlich sind Kinderspielplätze keine Pflichtaufgabe einer niedersächsischen Kommune. Umfänge, die nicht zu den Pflichtaufgaben zählen, werden unter „freiwilligen Leistungen“ geführt. Diese sind über den mit der niedersächsischen Landesregierung getroffenen Zukunftsvertrag auf maximal 3,7% des Gesamthaushaltes limitiert. Darunter fallen auch Kinderspielplätze.

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wuxu in Clausthal.JPGEine Gala zur Begrüßung des Wuxu

von Olaf T. Franz

Nun ist es also soweit, für die nächsten 12 Monate leben wir im Jahr des Wuxu und endlich kann es Frühling werden. Unsere chinesischen Mitbürger haben dieses Tier während des traditionellen Frühlingsfestes in der Mensa der TU Clausthal mit einer großen Gala begrüßt.

Was wurde da nicht alles für 5 €-Eintritt geboten: ein Essen aus dem Ju Bin Lou bei Jazz-Musik chinesischer Künstler; chinesischer Rap; eine Teezeremonie; Kampfkunst, die mit einem kaligraphischen Werk endete; eine Ticketlotterie, deren Hauptpreis ein Hin- und Rückflugticket nach China war; Wettbewerbe, bei denen die Busreisen in die Niederlande als Siegerpreis vergeben wurden; Popmusik einer malaysisch-chinesischen Band; chinesische Comedy und mehrere Gesangeinlagen.

Die Mensa war fast bis auf den letzten Platz gefüllt, nicht nur mit Chinesen, sondern auch mit Studenten aus afrikanischen Ländern, Arabern, Südamerikanern und natürlich ein paar Deutschen. Mehr...

BlumenstraussIServ.jpgIServ für die Robert-Koch-Schule

oder

Die erfolgreiche Verbindung von zwei liberalen Bundestagswahlzielen

von Olaf T. Franz

Neben der Abschaffung des Solidaritätszuschlages zum Zeitpunkt des Auslaufens des Solidarpakts II, der Einführung eines Einwanderungsgesetzes und einem Neustart bei der Energiewende waren weltbeste Bildung und Digitalisierung unsere wichtigsten Bundestagswahlthemen. So lag es nahe, dass auch der Bezirksparteitag am 10.06.2017 im Solferino, der die Entwicklung eines Vorschlags des Bezirksverbandes Braunschweig für die Landesliste zur Landtagswahl zum Ziel hatte, für den Austausch über den anlaufenden Bundestagswahlkampf und die öffentliche Vermittlung unserer Wahlziele genutzt wurde. Das Thema Bildung stand dabei prominent an erster Stelle, denn unser Bezirksvorsitzender Björn Försterling ist der bildungspolitische Sprecher der Landtagsfraktion und die, auf den 2. Vorschlagsplatz gewählte, Susanne Schütz war zu diesem Zeitpunkt stellvertretende Schulleiterin einer Hauptschule in Salzgitter. Das zweite wichtige Diskussionsthema war die Digitalisierung, denn der - auf Vorschlagsplatz 3 gewählte - Vorsitzende der niedersächsischen JuLis ist nicht nur Vorsitzender des Kreisverbandes Helmstedt, sondern gleichzeitig auch der Vorsitzende des Landesfachausschusses Digitale Gesellschaft. Mehr...

Solidarnosc.jpgIst die Abschaffung des Solidaritätszuschlages in dieser Legislaturperiode das goldene Kalb der FDP?

von Olaf T. Franz

Hat die FDP beim Ausstieg aus den Jamaikaverhandlungen, wieder ihrem Götzen „Abschaffung des Solidaritätszuschlages“ gedient?

Wer kein FDP Mitglied ist, kann wahrscheinlich diesen konsequenten Schritt aus der Verhandlungsrunde nur schwer verstehen. Also müssen wir FDP Mitglieder uns erklären.

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robert-koch-krankenhaus.jpgRobert-Koch-Krankenhaus quo vadis?

Das Robert-Koch-Krankenhaus wurde 2003 vom Landkreis Goslar an Asklepios verkauft. Genaue

Vertragsinhalte sind nicht bekannt, aber es wird berichtet, dass die Asklepios Harzkliniken u.a. das Krankenhaus Clausthal-Zellerfeld zu betreiben haben, solange es im Krankenhausplan des Landes gelistet ist.

Es gibt aber offizielle Aussagen der Geschäftsführerin, welche die Bestrebung, das Krankenhaus zu schließen, erkennen lassen (Goslarsche Zeitung, 17.11.2015). Nun ist für dieses Haus eine Reduzierung um 15 Betten geplant, und vor Ort wird befürchtet, dass dies der Beginn der Schließung seien könnte.

Die Abgeordneten Sylvia Bruns, Susanne Victoria Schütz und Björn Försterling (FDP) stellen der neuen Landesregierung Fragen:

Kleine Anfrage 18/56 und Antwort 18/84.